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1. Allgemeines
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die wechselseitigen Rechte und Pflichten zwischen WEB-Style Thurnwalder KEG (in der Folge auch WEB-Syle) und den Anbietern.
Anbieter können Informationen und Werbung zu touristischen Leistungen auf der Internetplattform urlaubinfo.at gegen Entgelt zur Verfügung stellen. Anbieter sind in diesem Sinne Hotels, Privatvermieter, Regionen, Tourismusverbände bzw. andere touristische Anbieter etc.
2. Vertragsgegenstand
WEB-Style stellt seinen Anbietern in Abhängigkeit vom gewählten Produkt ein Informationssystem zur Verfügung. Der Anbieter hat dabei das Recht, seine Daten gemäß den technischen Möglichkeiten des Vertragsgegenstandes und gemäß diesen AGB über eine Eingabemaske einzupflegen oder über Dritte einzugeben lassen und damit im Internet bereitzustellen. Der Leistungsumfang sowie die Preise zu den einzelnen Produkten sind unter www.hotelinfo/werbung abrufbar und bilden einen integrierenden Bestandteil dieser AGB.
WEB-Style ist jederzeit – ohne Angabe von Gründen – berechtigt, sowohl die Produkte als auch die bestehende Technologie zu ändern, ohne dass den Anbietern daraus irgendwelche Ansprüche entstehen.
Der Anbieter akzeptiert diese AGB durch Verwendung seiner Zugangsdaten und der Nutzungsvereinbarung.
3. Vertragsdauer, Einzahlung und Kündigung
Die Aufnahme der Anbieterdaten in die Informationssysteme von urlaubinfo.at beginnt mit Unterfertigung des Vertrages. Die Vereinbarung über die Nutzung von urlaubinfo.com durch den Anbieter ist für ein Jahr gültig und verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, sofern dieser Vertrag nicht gemäß Punkt 3.3. gekündigt wird.
Die erste Jahresgebühr für die Implementierung der Anbieterdaten wird jeweils am Ersten des Folgemonats der Eingabe der Daten fällig. Diese Gebühr ist jeweils für ein Jahr im Voraus, innerhalb von zwei Wochen ohne Abzug zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen im banküblichen Ausmaß fällig.
Die Vereinbarung über die Nutzung von urlaubinfo.at kann von beiden Vertragsteilnehmern unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist zum Laufzeitende ohne Angabe von Gründen schriftlich gekündigt werden.
WEB-Style ist berechtigt die Vereinbarung bei Nichterfüllung bzw. Verletzung wesentlicher Pflichten fristlos - bei gleichzeitiger Entfernung der Daten und ohne Rückerstattungsansprüche für den Anbieter - aufzulösen. Derartige Verletzungen sind in jedem Fall die Anpreisung von unrichtigen oder irreführenden Angebotsdaten, sowie Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtungen des Anbieters gegenüber WEB-Style.
4. Eingabe und Pflege der Anbieterdaten
Der Anbieter bestätigt, über alle erforderlichen Nutzungsrechte der von ihm veröffentlichten Daten uneingeschränkt zu verfügen. Sollte WEB-Syle aus der Verwendung dieser Daten von Dritten gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen werden, so erklärt sich der Anbieter rechtsverbindlich bereit, WEB-Style vollkommen schad- und klaglos zu halten und sämtliche Kosten über erste Aufforderung durch WEB-Syle zu ersetzen.
Die Einpflegung der Daten kann entweder durch den Anbieter selbst oder durch WEB-Style in dessen Auftrag erfolgen. Im ersten Fall ist ausschließlich der Anbieter für die prompte, umfassende und korrekte Eingabe der Daten verantwortlich. Er ist zur Einpflegung wahrheitsgemäßer Daten verpflichtet bzw. dazu, diese rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Dem Anbieter obliegt es weiters, nur Daten einzustellen, die zum Zeitpunkt der angegebenen Gültigkeit auch buchbar sind. Die Gültigkeit der Pauschalangebote muss über einen längeren Zeitraum gewährleistet sein und etwaige Änderungen sind unverzüglich zu aktualisieren.
WEB-Style behält sich das Recht vor, im Fall außergerichtlicher oder gerichtlicher Inanspruchnahme durch Dritte, die vom Anbieter bereit gestellten Daten in seinem Interesse vorübergehend oder auf Dauer, aus der Datenbank zu entfernen, ohne dass dem Anbieter hieraus ein Ersatzanspruch welcher Art auch immer erwachsen würde.
5. Haftung
WEB-Style übernimmt keine Haftung für eine zeitlich unbeschränkte Verfügbarkeit des internetbasierten Informationssystems, sowie für allfällige Soft- und Hardwareschäden. WEB-Style haftet nicht für Folgeschäden aus der Nichtverfügbarkeit der Internetplattform urlaubinfo.com oder deren Betriebsunterbrechung, sowie allfälliger missbräuchlicher Verwendung durch Dritte.
WEB-Style hat keinen Einfluss auf die vom Anbieter bekannt gegebenen und auf den Informationssystemen von urlaubinfo.com implementierten Daten. Für die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Daten haftet ausschließlich der Anbieter. WEB-Style übernimmt weiters keine Haftung für Inhalte, welche über eventuelle Links von Websites von urlaubinfo.com aus erreichbar werden.
WEB-Style stellt lediglich eine Plattform zur Verfügung, welche dem Internetnutzer einen Kontakt zu dem Anbieter ermöglicht. WEB-Style mit seiner Plattform urlaubinfo.com tritt dabei dem User gegenüber weder als Reisebüro noch als Reiseveranstalter auf. Unabhängig von der Vertragsentstehung übernimmt WEB-Style in keiner Weise eine Haftung bezüglich sich ergebender Ansprüche und Verpflichtungen welche sich aus dem Beherbergungsvertrag ergeben. Entsteht ein mögliches Geschäft zwischen Anbieter und Nutzer, so gelten alle Rechte und Pflichten zwischen den beiden Parteien; WEB-Style ist in diesem Geschäft in keinster Weise involviert.
6. Schlussbestimmungen
Erfüllungsort und Gerichtstand ist in jedem Fall ausschließlich das zuständige Gericht des Informationsverarbeiters – Gerichtsstand ist Silz.
Die Vereinbarung über die Nutzung von urlaubinfo.com unterliegt österreichischem Recht.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch der übrige Inhalt diese Vertrages nicht berührt.
Oktober 2003 |